AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
§ 1 Geltungsbereich
Die folgenden Bedingungen regeln sämtliche zwischen dem Anbieter (Tofumeisterei - Alexandra Fischer) und dem jeweiligen Vertragspartner geschlossenen Vertragsverhältnisse und werden zum wesentlichen Bestandteil eines jeden geschlossenen Vertrages.
Die AGB gelten sowohl für natürliche als auch für juristische Personen.
Abweichungen von den Bedingungen bedürfen der Schriftform.
Abweichenden AGB der Kunden wird widersprochen. Der Anbieter erkennt abweichende AGB nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich, jedenfalls in Textform vereinbart wurde.
Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Sojaprodukten sowie anderen Lebens- und Genussmitteln über die Onlineplattform www.tofumeisterei.de in der dort angegebenen Art und Güte, sowie die übrigen auf www.tofumeisterei.de genannten Leistungen, auf die ausdrücklich Bezug genommen wird. Gleiches gilt für sonstige Werbeträger wie Flyer und soziale Netzwerke, über die der jeweilige o. g. Vertragsgegenstand angeboten wird.
Die jeweiligen Produkte sind lediglich als Einladung zum Angebot zu verstehen und stellen keine verbindlichen Angebote zum Abschluss eines Vertrages über die jeweils angebotene Leistung dar. Der Anbieter behält sich Änderungen und Abweichungen vom Inhalt oder Ablauf der jeweiligen Leistungen aus sachlich berechtigten Gründen ausdrücklich vor. Soweit es sich nicht um notwendige kurzfristige Änderungen handelt, wird der jeweilige Vertragspartner rechtzeitig informiert.
Der Anbieter (Tofumeisterei – Alexandra Fischer) garantiert bei Änderungen und Abweichungen, den Umfang der geschuldeten Leistung einzuhalten und ist bemüht, jedwede Veränderung im Einvernehmen mit dem jeweiligen Vertragspartner vorzunehmen und das Vertragsziel möglichst zu erreichen.
§ 3 Vertragsschluss
Die Bestellung durch den Käufer per e-mail oder Telefon wird erst nach Bestätigung durch den Anbieter (Tofumeisterei) verbindlich. Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
§ 4 Preise und Bezahlung
Bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung bleibt die Ware unser Eigentum und darf nicht verpfändet oder zur Sicherung an Dritte übereignet werden.
Der Käufer ist berechtigt die Ware in seinem ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern. Im Falle der Veräußerung vor voller Bezahlung der Ware, erwerben wir ohne weiteres in Höhe unseres Anspruches den Kaufpreisanspruch gegen den Abnehmer unseres Kunden.
Diese Ansprüche gelten mit Auftragserteilung als abgetreten. Wir nehmen diese Abtretung im Voraus an. Unsere Abnehmer sichern uns schriftliche Bestätigung dieser Abtretung zu, sofern wir das wünschen.
Soweit unsere Kunden den Gegenwert kassieren, geschieht dies nur treuhänderisch für unsere Rechnung. Bis zur Höhe unserer Forderung steht uns der Erlös zu und ist an uns abzuführen. Das gleiche gilt entsprechend für den Fall der Weiterverarbeitung und anschließender Veräußerung. Für den Ausgleich unserer Rechnung ist ein Ziel von sofort netto ohne Abzug vorgesehen.
Zahlungen erbitten wir auf folgendes Konto beim Kauf auf Rechnung.
Sparda-Bank Augsburg
IBAN: DE 62 7209 0500 0000 8457 10
BIC: GENODEF1S03
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, marktübliche Zinsen zu berechnen. Wir behalten uns vor, weiteren Schaden auf Nachweis geltend zu machen. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bingen am Rhein. Mit Erscheinen dieser Vereinbarungen über Lieferung und Zahlung wird die Gültigkeit der bisherigen aufgehoben.
§ 5 Lieferung
Alle Lieferungen werden aufgrund unserer im folgenden genannten Bedingungen durchgeführt. Anders lautende Einkaufsbedingungen unserer Kunden können nur dann anerkannt werden, wenn wir diese schriftlich bestätigt haben.
Zu den in der jeweils gültigen Preisliste genannten freibleibenden Preisen wird die gesetzliche Mehrwertsteuer hinzugerechnet.
Unsere verschiedenen Tofusorten werden frisch zubereitet und können nicht zurückgenommen werden.
Bei Bestellungen unter einem Warenwert von 45,00 € berechnen wir zzgl.
10,50 € Versandkosten.
Bei Lieferungen von einem Warenwert von 45,00 € und mehr berechnen wir zzgl. 5,50 € Versandkosten.
"Express" ist die einzige angebotene Versandart, um die Qualität unserer Produkte zu gewährleisten.
Bei der Entgegennahme eines unserer Pakete ist eine Unterschrift unbedingt notwendig. Lieferungen werden bis 18 Uhr zugestellt.
Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Wir bitten unsere Kunden, jede Sendung sofort bei Eingang zu prüfen. Sollte die Lieferung Mängel enthalten, so bitten wir, bei Beeinträchtigung durch den Transport die Ansprüche sofort bei dem Spediteur geltend zu machen und vom Überbringer der Sendung bestätigen zu lassen. Nicht sofort erkennbare Transportschäden sind dem Beförderer innerhalb 24 Stunden schriftlich anzuzeigen.
Die Haltbarkeit unserer Produkte ist auf dem Etikett angegeben. Produkte, die während der angegebenen Haltbarkeitsdauer trotz sachgemäßer Lagerung verderben, ersetzen wir in natura.
§ 6 Widerrufsrecht
(1) Widerrufsbelehrung
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die Tofumeisterei, vertreten durch Alexandra Fischer, Bismarckstr. 10, 86159 Augsburg, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Differenzen zwischen den Bildern im Online-Shop und dem Aussehen der gelieferten Waren, die durch die Qualität (zum Beispiel Auflösung) der Fotos auf der Website bedingt sind, stellen keinen Mangel dar. Geringfügige Abweichungen in Form, Größe und Farbe sind produkt- bzw. produktionsbedingt und stellen ebenfalls keinen Mangel dar.
Kunden, die Unternehmer sind, können offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren nur geltend machen, wenn sie unverzüglich nach Lieferung unter Beschreibung des Mangels schriftlich oder per E-Mail gegenüber Tofumeisterei – Alexandra Fischer diesen rügen. Maßgeblich ist die Absendung der Mängelrüge. Die §§ 377 ff HGB bleiben unberührt.
Der Widerruf ist zu richten an:
Alexandra Fischer
Tofumeisterei
Bismarckstr. 10
86159 Augsburg
Telefon: +49 (0)821 2426243
E-Mail: info@tofumeisterei.de
(2) Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
(3) Ausschluss vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, bei Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, bei Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, bei Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden oder bei Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.
§ 8 Gewährleistungsrechte
Für unsere Waren bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte.
(1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern bei Gebrauchtware
Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängel bei Gebrauchtware verjähren in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Ware an Sie. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
(2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängel der Ware verjähren in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Ebenfalls ausgenommen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
§ 9 Haftungsausschluss
Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter.
Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.
§ 10 Vertragsschluss mit Minderjährigen
Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Ein Vertrag kommt ausschließlich mit volljährigen Personen zustande. Mit Bestellung sichert der Käufer zu, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
§ 11 Recht und Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertag ist deutsches Recht anwendbar. Der ausschließliche Gerichtsstand für Kaufleute ist der Sitz des Anbieters (Tofumeisterei – Alexandra Fischer).
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Wir sind grundsätzlich bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Stand März 2023